Neue Initia­tive gegen straf­ba­ren Hass im Sport

“Justiz und Sport – konse­quent gegen Hass”: Justiz­mi­nis­ter Eisen­reich und BLM-Präsi­dent Schmiege star­ten Pilot­pro­jekt für konse­quen­tes Vorge­hen gegen straf­ba­ren Hass im Sport

Mit dem Start der Initia­tive “Justiz und Sport – konse­quent gegen Hass” setzt die Baye­ri­sche Landes­zen­trale für neue Medien (BLM) gemein­sam mit dem Baye­ri­schen Staats­mi­nis­te­rium der Justiz ein klares Zeichen gegen straf­ba­ren Hass im Sport. Das Projekt unter­stützt gezielt baye­ri­sche Sport­ver­eine und ‑verbände im Kampf gegen Hass im digi­ta­len Raum.

Am Inter­na­tio­na­len Tag für die Bekämp­fung von Hetze rückt damit ein wich­ti­ges Thema in den Fokus, das auch den Sport zuneh­mend betrifft: Hass­kom­men­tare und persön­li­che Anfein­dun­gen im digi­ta­len Raum. Der von den Verein­ten Natio­nen ausge­ru­fene Inter­na­tio­nale Tag für die Bekämp­fung von Hetze erin­nert jähr­lich daran, dass Hass­pa­ro­len, Into­le­ranz und Diskri­mi­nie­rung gemein­sam bekämpft werden müssen. Das gilt auch für straf­ba­ren Hass im Inter­net. Jedoch berich­ten immer mehr Sport­le­rin­nen und Sport­ler von massi­ven Fällen von Hate Speech, insbe­son­dere nach Nieder­la­gen. Immer öfter wird dabei auch die Grenze zur Straf­bar­keit überschritten.

Sport­ver­eine im Fokus

Auch Sport­ver­eine sehen sich zuneh­mend mit belei­di­gen­den oder diskri­mi­nie­ren­den Kommen­ta­ren auf ihren Social-Media-Kanä­len und in Online-Foren konfron­tiert. Vor diesem Hinter­grund haben die Initia­to­ren der Initia­tive “Justiz und Medien – konse­quent gegen Hass” die Anre­gun­gen aus der Bran­che aufge­grif­fen und ein Pilot­pro­jekt ins Leben geru­fen, das gemein­sam mit dem FC Bayern München, dem TSV 1860 München sowie dem Baye­ri­schen Landes-Sport­ver­band e. V. (BLSV) umge­setzt wird.

“Meinungs­frei­heit endet, wo das Straf­recht beginnt”

Bayerns Justiz­mi­nis­ter Georg Eisen­reich: “Bei sport­li­chen Wett­kämp­fen sind viele Emotio­nen im Spiel. Jeder darf sich ärgern oder schimp­fen. Aber die Meinungs­frei­heit endet, wo das Straf­recht beginnt. Keine Sport­le­rin und kein Sport­ler muss Belei­di­gun­gen oder Verleum­dun­gen aushal­ten. Niemand darf diskri­mi­niert werden. Mir ist wich­tig, dass sich in Bayerns Sport­ver­ei­nen alle Betei­lig­ten sicher fühlen. Die neue Koope­ra­tion leis­tet einen wich­ti­gen Beitrag für das Sicher­heits­ge­fühl der Menschen.”

“Hass im Netz macht auch vor dem Sport nicht halt”

Dr. Thors­ten Schmiege, Präsi­dent der BLM: “Hass im Netz macht auch vor dem Sport nicht halt. Vor allem Vereine und Verbände mit großer öffent­li­cher Sicht­bar­keit gera­ten immer wieder ins Visier von Anfein­dun­gen. Nach dem Vorbild der Initia­tive ‘Justiz und Medien’ schaf­fen wir deshalb jetzt auch eine klare Anlauf­stelle für den Sport und geben den Betrof­fe­nen ein konkre­tes Verfah­ren an die Hand, um straf­bare Inhalte prüfen und verfol­gen zu lassen. Das stärkt dieje­ni­gen, die sich für Respekt und Fair­ness einset­zen – auch im digi­ta­len Raum.”

Ermitt­lungs­ver­fah­ren direkt durch Gene­ral­staats­an­walt­schaft München

Der Hate-Speech-Beauf­tragte der Baye­ri­schen Justiz, Staats­an­walt als Grup­pen­lei­ter David Beck: “Im Rahmen des Pilot­pro­jekts können die teil­neh­men­den Orga­ni­sa­tio­nen Prüf­bit­ten an die Gene­ral­staats­an­walt­schaft München über­mit­teln. Im Anschluss bewerte ich gemein­sam mit meinem Team die gemel­de­ten Inhalte recht­lich und leite gege­be­nen­falls ein straf­recht­li­ches Ermitt­lungs­ver­fah­ren ein.”

Hinter­grund:
Auf www​.konse​quent​-gegen​-hass​.de finden Sie alle Infor­ma­tio­nen zur Initia­tive.
Links und Infor­ma­tio­nen zu allen Ange­bo­ten der Staats­re­gie­rung rund um das Thema Hate Speech stehen zur Verfü­gung unter www​.bayern​-gegen​-hass​.de.