Merkblatt für neue Vereine
Amtsgericht München - Registergericht

Merkblatt für eingetragene Vereine
Amtsgericht München - Registergericht

Muster für ein Gründungsprotokoll
Amtsgericht München - Registergericht

Verein - Leitfaden zum Vereinsrecht
Broschüre des Bundesministeriums der Justiz

Verein - Rund um den Verein
Eine Rechtsinformationsbroschüre des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz

recht_minderjahrige_vereinsmitgliedschaft
Minderjährige als Übungsleiter : Zulässigkeit - Haftung - Sportversicherung

recht_minderjaehriger_stimmrecht_in Verein
- Beitritt und Beitragszahlung Minderjährige und deren Teilnahme an der Mitgliederversammlung: Abstimmen und gewählt werden

recht_minderjahrige_aufsichtspflicht
Aufsichtsverletzung - eine heikle Angelegenheit
Minderjährige (Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren) müssen beaufsichtigt werden.

recht_haftung_vereinsmitglieder
Der BLSV-Rechtservice informiert: Haftung der Vereinsmitglieder

- Aus der bloßen Vereinsmitgliedschaft ergibt sich für das einzelne Vereinsmitglied keinerlei Haftungsrisiko.

recht_haftung Vereinsveranstaltungen

Haftungsfragen bei Vereinsveranstaltungen und Haftungsausschluss

recht_haftung_vereinsvorstand
Der BLSV-Rechtservice informiert: Haftung des Vereinsvorstandes

- Haftung des Vorstandes gegenüber dem Verein (Innenverhältnis) und gegenüber Dritten (Außenverhältnis).

recht_haftungsausschluss_vereinsvorstand
Der BLSV-Rechtservice informiert:
"Haftung des Vorstandes und Haftungsausschluss"

recht_haftungsfragen_sportfreizeit
Der BLSV-Rechtsservice informiert:
Haftungsfragen bei der Durchführung von Sportfreizeiten

recht_spendenhaftung_urteil_bfh
DOSB Presse 09.03.2004
Urteil des Bundesfinanzhofs zur Spendenhaftung von 10.09.2003

Beitragspflichten -Arbeits- und Dienstleistungenpflichten - Satzungsklausel
"Wie regelt man in der Satzung oder Beitragsordnung den persönlichen Arbeitseinsatz der Mitglieder?"

recht_urheberrecht - Das Recht am eigenen Bild
Die Abbildung einer Person darf nur mit Einwilligung des Abgebildeten verbreitet werden. Dies beruht auf dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht im Grundesetz.

Datenschutz und Datensicherheit in den Vereinen
im Rahmen der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten für eigene Zwecke
- Ein allgemeiner Überblick -

Muster für Datenschutzhinweise zur Beitrittserklärung zum Aufnahmeantrag im Verein    
Daten der Vereinsmitglieder werden heutzutage üblicherweise digital gespeichert und verarbeitet. Es empfiehlt sich, dem Aufnahmeantrag zum Verein nachfolgende Erklärung beizufügen.

Allg. Recht - Datenschutz - Auftragsdatenverarbeitung

Auftragsdatenverarbeitung und die Novelle II. des BDSG

Die Auftragsdatenverarbeitung, das heißt der Einbezug vom externen Dienstleister in den Leistungserbringungsprozess von IT-Abteilungen wurde bereits in der Vergangenheit in § 11 BDSG geregelt. Dieser Paragraph regelt auch nach der Novelle II. des BDSG vom 03.07.2009 weiterhin die Auftragsdatenverarbeitung.

allg_recht_datenschutz_mustervertrag_auftragsdatenverarbeitung_2011_01.doc

2. Tätigkeitsbericht 2006 der Bayerischen Datenschutzbehörde - Auszug
Datenschutz bei Verbänden, Vereinen und Parteien

Allgemeine_Recht - Datenschutz: 3_Tätigkeitsbericht 2008
der Landesamt für Datenschutzaufsicht in der Regierung von Mittelfranken,

E-Mail Werbung an Vereine
Der Bundesgerichtshof hat mit seinem Urteil vom 17.7.2008 klargestellt, dass mit der Angabe einer E-Mail- Adresse auf der Vereins-Homepage noch keine Einwilligung für die Übermittlung von Anfragen kommerziellen Inhalts erteilt wird.

recht_markenschutz_markenrechtsverletzung
Der BLSV-Rechtservice informiert: Markenrechtsverletzung im Verein, z.B. im Rahmen des Internetauftrittes oder bei der Bewerbung von Veranstaltungen

recht_markenschutz_recherche
ob Marken geschützt sind, kann beim Deutschen Patent- und Markenamt kostenlos recherchiert werden.   (Suche/Recherche - Marken - DPINFO) klicke Link oben

recht_markenschutz_poweryoga
Der BLSV-Rechtservice informiert über die Marke poweryoga

recht_markenschutz_spinning
Der BLSV-Rechtservice informiert über die Marke "spinning"

recht_markenschutz_thai-do
Der BLSV-Rechtservice informiert über die Marke "thai-do"

recht_markenschutz_DOSB_abmahnververfahren_thai-do
Der DOSB informiert über den Abmahnverfahren Thai-do

recht_markenschutz - Piktogramme München 1972 - DOSB
Nutzungsrechte der Sportpiktogramme der Olympische Spiele in München 1972

Recht_markenschutz_Olympische_Symbole
Nutzung olympischer Symbole und Begrifflichkeiten

recht_markenschutz_landkarten
Der BLSV Rechtservice informiert: bei der Verwendung von fremden Kartenmaterial im Internet ist das Copyright zu beachten.

recht_urheberrecht_homepage_gestaltung
Der BLSV-Rechtservice informiert: Kostenfalle Homepage

In unserer Beratungspraxis treten immer häufiger Fälle auf, in denen Vereine von Schutzrechtsinhabern zur Kasse gebeten werden.

recht_urheberrecht - Das Recht am eigenen Bild
Die Abbildung einer Person darf nur mit Einwilligung des Abgebildeten verbreitet werden. Dies beruht auf dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht im Grundesetz.

Beitragspflichten -Arbeits- und Dienstleistungenpflichten - Satzungsklausel
"Wie regelt man in der Satzung oder Beitragsordnung den persönlichen Arbeitseinsatz der Mitglieder?"

Nichtigkeit von Beschlüssen der Mitgliederversammlung bei unzureichender Einberufung zur Mitgliederversammlung
Was sagt das Gesetz?

Rechtsservice -die Insolvenzantragspflicht beim Verein, Teil IV
Der BLSV-Rechtservice informiert - Gesetzesänderung zum 01.01.2009   - Die verspätete Insolvenzantragstellung kann neben der zivilrechtlichen Haftung nun auch zu einer strafrechtlichen Haftung des Vereinsvorstands führen.

recht_ehrungen_ehrenmitglied_und_ehrenvorsitz
Ehrungen, insbesondere Ehrenmitglied und Ehrenvorsitzender - Was ist zu beachten ?

recht_hallennutzungsvertrag - vorlage/muster

Eine Vorlage für einen Vertrag zur eigenverantwortlichen Nutzung kommunaler  Sportstätten durch Sportvereine (mit Übertragung der  Schlüsselverantwortung)

Recht_Rennrad_Radwegsbenützung

Rennradfahren und die Radwegbenützungspflicht

recht - sicherheit_im_sport

Eine Information der Vereinsberatung zur Sicherheit im Verein.
Themen: Sportgeräte,  Erste Hilfe,  Ersthelfer,  Veranstaltungen

recht_vereinsbeitrag_satzung

Festsetzung von Vereinsbeiträgen - die Regelung der Beitragspflicht in der Satzung

recht_verein_satz_u_ordnung_was_ist_zu_beachten

Was sind Ordnungen und was ist zu beachten?

Die Notwendigkeit einer Vereinssatzung als Verfassung ist in den vereins-rechtlichen Reglungen des BGB ( § 25 BGB) festgelegt. Vereinsordnungen jedoch kennt das Gesetz nicht. Dennoch bestimmen Ordnungen in den Vereinen nicht unerheblich die organisatorische Struktur und das Vereinsleben.

Recht_vereinsordnungen

Um die Satzung zu entlasten, kann der Verein Vereinsordnungen erlassen.Bei Vereinsordnungen wird unterschieden zwischen Ordnungen, die Satzungsbestandteil sind und satzungsnachrangigen Vereinsordnungen, die kein Satzungsbestandteil sind.

recht_vorstand_vertretungsbefuegnis  

Wie wird die Vertretungsbefugnis des Vorstandes in der Satzung geregelt?